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   BSG, 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80   

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https://dejure.org/1981,8214
BSG, 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80 (https://dejure.org/1981,8214)
BSG, Entscheidung vom 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80 (https://dejure.org/1981,8214)
BSG, Entscheidung vom 13. August 1981 - 11 RZLw 1/80 (https://dejure.org/1981,8214)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 15.11.1979 - 11 RZLw 1/79

    Zulässigkeit der Berufung - Unterschiede bei Rente und Ausgleichsleistung -

    Auszug aus BSG, 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80
    Das Bundessozialgericht (BSG) hob am 15. November 1979 (11 RZLw 1/79) jedoch das Urteil des LSG vom 6. April 1979 auf und verwies den Rechtsstreit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurück, da der festgestellte Sachverhalt eine abschließende Entscheidung über den Anspruch nicht zuließ.

    Wie der Senat in dieser Sache in seinem ersten Urteil vom 15. November 1979 (SozR 5866 § 12 Nr. 5) bereits dargelegt hat, war die Beklagte auf der Grundlage des § 1744 Abs. 1 Nr. 6 Reichsversicherungsordnung (RVO) zur Rücknahme des Bewilligungsbescheides vom 19. Dezember 1974 befugt, wenn die dem Kläger von seinen ehemaligen Arbeitgebern gewährte Versorgung Ausgleichsleistungen nach § 12 Abs. 4 ZVALG ausschließt.

  • BSG, 05.03.1981 - 9 RV 39/80

    Berichtigungsbescheid - Zustimmung des Landesversorgungsamtes - Bescheidaufhebung

    Auszug aus BSG, 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80
    Der hier angefochtene Aufhebungsbescheid stammt indessen vom 1. Juni 1976; es ist deshalb weiterhin § 1744 RVO als Rechtsgrundlage für ihn maßgebend (vgl. Urteile vom 5. März 1981 - 9 RV 39/80 - und vom 19. März 1981 - 4 RJ 1/80 -).
  • BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 1/80

    Rückforderungsbescheid

    Auszug aus BSG, 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80
    Der hier angefochtene Aufhebungsbescheid stammt indessen vom 1. Juni 1976; es ist deshalb weiterhin § 1744 RVO als Rechtsgrundlage für ihn maßgebend (vgl. Urteile vom 5. März 1981 - 9 RV 39/80 - und vom 19. März 1981 - 4 RJ 1/80 -).
  • BSG, 20.10.1977 - 11 RZLw 2/77

    Landwirtschaftlicher Arbeitnehmer - Milchkontrollverbände - Angestellter -

    Auszug aus BSG, 13.08.1981 - 11 RZLw 1/80
    Die Ausgleichsleistungen nach dem ZVALG sind über § 11 ZVALG mit den tarifvertraglichen Regelungen über die Gewährung von Beihilfen an land- und forstwirtschaftliche Arbeitnehmer verknüpft (vgl. SozR 5866 § 2 Nr. 1).
  • BSG, 24.08.1988 - 7 RAr 74/86
    Dies hat zur Folge, daß im Rahmen von Anfechtungsklagen die Rechtmäßigkeit einer vor dem 1. Januar 1981 erfolgten Aufhebung einer Bewilligung im Arbeitsförderungsrecht, wie sie hier vorliegt, weiterhin nach § 151 Abs. 1 AFG aF zu beurteilen ist, wie das BSG wiederholt entschieden hat (BSGE 52, 47, 48 = SozR 4100 § 117 Nr. 7; SozR 1200 § 31 Nr. 1; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 1; SozR 5866 § 12 Nr. 6; sowie Urteile vom 11. November 1982 - 7 RAr 16/82, vom 16. Februar 1983 - 7 RAr 105/81, vom 22. August 1984 - 7 RAr 46/84).
  • BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 8/86
    Dies hat zur Folge, daß die Rechtmäßigkeit einer vor dem 1. Februar 1981 erfolgten Aufhebung einer Leistungsbewilligung im Rahmen einer Anfechtungsklage nach dem bisherigen Recht zu beurteilen ist (BSG SozR 1300 § 45 Nr. 1; SozR 5866 § 12 Nr. 6; s. auch die Urteile des Senats vom 14. Juni 1983 - 7 RAr 62/82 - und 22. August 1984 - 7 RAr 46/84 -).
  • BSG, 16.02.1983 - 7 RAr 105/81

    Zur Rückforderung von Mobilitätshilfen aus Mitteln des Bundeshaushaltes

    Dies hat nicht nur zur Folge, daß die Rechtmäßigkeit einer vor dem 1. Januar 1981 erfolgten Aufhebung einer Leistungsbewilligung im Rahmen einer Anfechtungsklage nach dem bisherigen Recht zu beurteilen bleibt (vgl. BSG SozR 1300 § 45 Nr. 1; SozR 5866 § 12 Nr. 6); vielmehr ergibt sich hieraus auch, daß die Rechtmäßigkeit der vor dem 1. Januar 1981 erlassenen Rückforderungsbescheide nicht nachträglich auf Art. 1 § 50 SGB X gestützt werden kann (BSG SozR 2200 § 1301 Nr. 14).
  • BSG, 21.04.1988 - 7 RAr 45/86

    Zumutbare Arbeitszeit - Seelische Störungen - Verfügbarkeit für

    Dies hat zur Folge, daß die Rechtmäßigkeit einer vor dem 1. Januar 1981 erfolgten Aufhebung einer Leistungsbewilligung im Rahmen einer Anfechtungsklage nach dem bisherigen Recht zu beurteilen ist (BSG SozR 1300 § 45 Nr. 1; SozR 5866 § 12 Nr. 6; siehe auch die Urteile des Senats vom 14. Juni 1983 - 7 RAr 62/82 - und 22. August 1984 - 7 RAr 46/84 -).
  • BAG, 06.04.1982 - 3 AZR 720/79

    Land- und Forstwirtschaft - Beitragspflicht zur Zusatzversorgungskasse -

    Hierzu können Gesamtzusagen oder auch betriebliche Übungen gehören (BSG vom 13. August 1981 - 11 RZLw 1/80 - SozR 5866 § 12 Nr. 6 = SozSich 1981, 382).
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